AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge über den TEKSPAKS Onlineshop (nachfolgend „AGB“)
zwischen
TEKSPAKS - Dittmar Frohmann, 13156 Berlin, Telefon +49 30 4862 0605, vertreten durch Dittmar Frohmann, USt.-Identifikationsnummer: DE 171846174 (nachfolgend TEKSPAKS“; „uns“; „wir“)
und
den in § 2 der AGB bezeichneten Kunden (nachfolgend „Kunde“; „Sie“; „Ihnen“; „Ihr“)
1. Geltungsbereich / Begriffsdefinitionen
1.1 TEKSPAKS betreibt unter der Domain www.tekspaks.com einen Internetshop für den Vertrieb von textilen Verpackungsmitteln und anderen Waren an Kunden (nachfolgend „ Webshop“).
1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen TEKSPAKS und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden von TEKSPAKS nicht anerkannt, es sei denn, TEKSPAKS stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Sie sind ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der von Ihnen georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen sind Sie ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, wenn Sie eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft sind, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Um Waren aus dem Sortiment des Webshops bestellen zu können, ist im
Webshop die Eingabe persönlicher Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Liefer- und Rechnungsadresse etc.) erforderlich.
2.2 Im Webshop können aus dem Sortiment verschiedene Produkte, insbesondere textile Verpackungsmittel ausgewählt werden und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem digitalen Warenkorb gesammelt, unverbindlich angesehen, weitere Produkte hinzugefügt oder gelöscht werden.
2.3 Mit dem Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie uns gegenüber einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken können die Daten Ihrer Bestellung jederzeit eingesehen und geändert werden. Der Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren kann jedoch nur dann abgegeben und an TEKSPAKS übermittelt werden, wenn Sie durch Anklicken der Checkbox „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen und durch Anklicken der Checkbox „Widerrufserklärung akzeptieren“ die Widerrufserklärung akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren aufnehmen.
2.4 Sie erhalten daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird die über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie stellt jedoch keine Annahme Ihres Antrags auf Abschluss des Kaufvertrages dar.
2.5 Die Vertragsannahme erklären wir in einer gesonderten E-Mail sobald die bestellte Ware unser Lager verlässt, spätestens binnen einer Frist von zwei Tagen („Vertragsbestätigung“). Der Vertrag kommt über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Vertragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Wir teilen Ihnen in der Vertragsbestätigung unverzüglich mit, wenn bestellte Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind. Können wir den jeweiligen Artikel dauerhaft nicht liefern, werden wir Ihr Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages nicht annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Dies gilt auch, wenn aufgrund der gewählten Zahlungsart der Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen wurde.
Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, werden wir Ihnen dieses per E-Mail (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Vertragsbestätigung für die tatsächlich lieferbaren Artikel) mitteilen und die Vorauszahlung unverzüglich erstatten. In dieser Vertragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden wir Ihnen den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zusenden.
2.6 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.7 Die AGB kann jederzeit unter https://tekspaks.com/pages/vertrage-und-datenschutz eingesehen und als PDF-Datei heruntergeladen werden, um diese zu archivieren und auszudrucken. Zum Öffnen der PDF-Datei kann unter anderem das kostenfreie Programm Adobe Reader (verfügbar unter www.adobe.de) verwendet werden.
3. Lieferung und Warenverfügbarkeit
3.1 Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Ist für die jeweilige Ware im Webshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben, beträgt diese 14 Tage.
3.2 Auch wenn ein in der Bestellung bezeichnetes Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar ist, teilen wir Ihnen dieses in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Verzögert sich die Lieferung um mehr als drei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall sind auch wir berechtigt uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir von Ihnen eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
4. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TEKSPAKS.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Alle im Webshop angegeben Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Die entsprechenden Versandkosten werden im Bestellformular des Webshops angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Dies gilt nicht, wenn vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht wird. Ab einem Warenbestellwert von 59,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ab einem Bestellwert von 80,00 Euro liefern wir in EU-Länder versandkostenfrei. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro liefern wir in den Rest der Welt versandkostenfrei.
5.3 Die Versandkosten sind wie folgt gestaffelt:
Deutschland 3,99 EUR
EU-Länder 8,99 EUR
Rest der Welt 15,99 EUR
5.4 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn Sie
Verbraucher (siehe Ziffer 1 der AGB) sind.
5.5 Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren wenn Sie das von uns zur Verfügung gestellte vorfrankierte Versandetikett verwenden. Sollten Sie für die Rücksendung der Waren das vorfrankierte Versandetikett nicht verwenden, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selber.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt in der Regel, wenn nicht anders vereinbart, durch DHL an die von Dir angegebene Lieferadresse. DHL Packstationen können nicht beliefert werden.
6.2 Für die im Webshop angebotenen Waren übernimmt TEKSPAKS kein Beschaffungsrisiko, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. TEKSPAKS ist zur Lieferung nur im Umfang des bestehenden Warenvorrats und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Verpflichtung von TEKSPAKS zur Lieferung der Waren entfällt, wenn
6.2.1 TEKSPAKS trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und rechtzeitig von den Lieferanten beliefert wurde,
6.2.2. wir die hieraus resultierende fehlende Verfügbarkeit der Waren nicht zu vertreten haben,
6.2.3 wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und
6.2.4 TEKSPAKS ein Beschaffungsrisiko nicht übernommen hat. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, werden wir eine eventuell geleistete Vorauszahlung unverzüglich zurückerstatten.
7. Zahlungsmodalitäten
7.1 TEKSPAKS bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Sie können zwischen Zahlung per (a) Überweisung, (b) PayPal, (c) Kreditkarte wählen.
7.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so tritt Verzug bereits durch Versäumung des Termins ein mit der Folge, dass von Dir Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
7.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart (PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt –unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
8. Sachmängelgewährleistung
8.1 TEKSPAKS haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 437 ff. BGB. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn wir eine solche ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben haben.
9.Haftung
9.1 Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, bei übernommenen Beschaffenheitsgarantien oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TEKSPAKS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Als Kardinalpflichten sind solche Pflichten anzusehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.2 Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Ihre Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit oder übernommener Beschaffenheitsgarantien.
9.3 Die Einschränkungen der vorstehenden Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TEKSPAKS, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt.
10.Widerrufsbelehrung
10.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts, z.B. der Bestellung in einem Onlineshop, grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nachfolgend nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informieren.
11. Hinweise zur Datenverarbeitung
11.1 TEKSPAKS erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Ihre Daten. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Bestandsdaten (z.B. Name, E-Mail-Adresse etc.) und Nutzungsdaten (z.B. getätigte Einkäufe etc.) nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
11.2 Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
11.3 Wir verweisen wir auf die Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und - nutzung in der Datenschutzerklärung, die auf unserer Website jederzeit über den Button „Verträge & Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
12.2 Sofern der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt Berlin als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und TEKSPAKS.
12.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
TEKSPAKS Berlin, August 2017